Patentstreit: Gericht verbietet Verkauf von Apple-Geräten in Deutschland
von Manuel Schmidt

Das Landgericht Mannheim hat im Patentrechtsstreit zwischen Motorola und Apple
ein Verkaufsverbot von mobilen Geräten verhängt. Wie das IT-Portal "Golem"
berichtet, richte sich das Urteil gegen die Apple-Konzernzentrale in Kalifornien
und nicht gegen die Niederlassung in Deutschland, obwohl es sich um europäische
Patente handeln soll.

Ursache für das Verkaufsverbot sei eine Verletzung von Motorola-Patenten, die
unter anderem Verfahren zum "Senden der Vielzahl von Blöcken von Informationen
über eine vorbestimmte Anzahl von Kanalressourcen" umfassen soll.